In gleich zwei zentralasiatischen Staaten fanden am 10. Januar 2021 Wahlen statt. In Kasachstan konnten die Menschen über ein neues Parlament abstimmen. Kirgistan wählte einen neuen Präsidenten und stimmter per Referendum über eine weitreichende Verfassungsreform ab.
Wie liefen die Wahlen abliefen? Wer hat gewonnen? Wie geht es nun in Kasachstan und Kirgistan weiter? Diesen Fragen geht Shashlyk Maschlyk in der aktuellen Folge nach.
Shashlyk Mashlak (12) - Schon wieder Wahlen ohne Wahl
Kasachstan: Regierungspartei gewinnt bei Wahlen deutlich
Hunderte Verhaftete, gefälschte Wahlen und Bilder, die einen sprachlos zurücklassen. Das ist die Bilanz des Wahlsonntags in Kasachstan. Dass es während der Parlamentswahlen zu Protesten kommen würde, war zu erwarten gewesen. Schon seit den Morgenstunden wurden in Almaty vorsorglich Mobilfunkverbindungen gestört und Nachrichtenseiten blockiert. Die Polizei machte sich mit Hundertschaften bereit. An mehreren Stellen im Stadtzentrum hatten sich verschiedene Gruppierungen versammelt und riefen zum Wahlboykott auf.
Allen voran versammelten sich die Mitglieder der Bürgerbewegung „Oyan Qazaqstan“ (zu deutsch: Wach auf, Kasachstan) und der Demokratischen Partei in Almaty und anderen Städten des Landes, um für freie und faire Wahlen zu demonstrieren. Gewählt wurden die Abgeordneten des Parlaments, genauer gesagt des Unterhauses, der Mäschilis. 98 der 107 Sitze galt es neu zu besetzen.
Zur Wahl standen fünf Parteien, am Ende haben es drei davon über die Sieben-Prozent-Hürde geschafft. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,3 Prozent, wobei in Almaty nicht einmal ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben. Am Ende erhielt die Regierungs- und Präsidentenpartei „Nur Otan“ mit 71 Prozent die absolute Mehrheit. Die restlichen neun Parlamentssitze werden durch die Versammlung des Volkes Kasachstans, ein Gremium das die ethnischen Minderheiten im Land vertritt, besetzt.
Kirgistan wählt neuen Präsidenten …
Nach den gescheiterten Parlamentswahlen Anfang Oktober 2020 und dem darauffolgenden Sturz der Regierung wurde am 10. Januar nun ein neuer Präsident gewählt. 18 Kandidaten standen zur Wahl. Gewonnen hat mit großem Vorsprung Sadyr Dschaparow, der bereits vor den Wahlen als großer Favorit gegolten hatte. Er erhielt zwar 79,2 Prozent aller Stimmen, allerdings lag die Wahlbeteiligung nur bei knapp 40 Prozent.
Dschaparow war hatte noch zu den Parlamentswahlen eine langjährige Haftstrafe abgesessen, war aber während der Proteste gegen die gefälschten Parlamentswahlen von seinen Anhängern befreit worden.
Es begann ein kometenhafter Auftstieg: Innerhalb weniger Tage wurde er Premierminister und Interimspräsident in Personalunion. Von beiden Ämtern trat er aber im November zurück, um als Kandidat an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen zu können.
