Zentralasien: Arabischer Dominoeffekt bleibt aus

Zeit Online, 24.02.2011

Was derzeit in der arabischen Welt vor sich geht, beobachten die Machthaber in Zentralasien sehr genau. Ähnliche Revolten müssen sie allerdings nicht fürchten, denn noch haben sie ausreichend Rückhalt.

Kasachstans Autokrat Nursultan Naserbajew gab sich ganz als Demokrat: Es sollten am 3. April vorzeitige Präsidentschaftswahlen stattfinden, entschied er. Ein Referendum, das ihm sein Amt bis zum Jahr 2020 sichern sollte, wolle er nicht. Was so aufgeklärt daherkommt, hat der 70-Jährige aber wohl nicht ganz freiwillig beschlossen. Denn gerade war in Tunesien Ben Ali gestürzt worden und in Ägypten drohte Mubarak die Vertreibung.

Präsidentenberater Ermukhamet Ertisbajew streitet zwar jeglichen Zusammenhang ab. Doch Bulat Abilow, Chef der kasachischen Oppositionspartei Azat-OSDP, ist sich sicher: “Die vorzeitigen Präsidentschaftswahlen sind zu 80 Prozent den Ereignissen in Ägypten geschuldet.” Nach außen gelte es, das Etikett der Demokratie zu wahren, so Abilow. Deshalb gäbe es Wahlen anstelle eines Referendums. Und aus Angst vor sozialen Unruhen fänden die Wahlen bereits im April statt.

Von Seiten Naserbajews wurde kein triftiger Grund genannt, warum er nicht bis zum nächsten regulären Wahltermin im Dezember 2012 warten kann. Abilow meint, ihn zu kennen: “Die Preise steigen um 20 Prozent pro Monat. Die Machthaber bereichern sich, dem Volk bleibt immer weniger. Die Unzufriedenheit wächst.” Ende 2012 würde Naserbajew, der bereits seit 1991 Präsident Kasachstans ist, wegen der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage schon so sehr an Popularität eingebüßt haben, dass eine Wiederwahl längst nicht so sicher wäre, wie es sie heute ist. Wenn sich Naserbajew also frühzeitig eine weitere Amtszeit sichere, könne er aufkeimende Proteste leichter ersticken – mit frisch erworbener Legitimität.

Die eiligen Neuwahlen in Kasachstan mögen also eine demokratisch verschleierte Vorsichtsmaßnahme gegen Proteste wie in der arabischen Welt sein. Dennoch: Aufstände und politische Umbrüche von den Ausmaßen wie in Tunesien, Ägypten, Bahrain oder jetzt in Libyen sind vorerst weder in Kasachstan noch in einem anderen Land Zentralasiens zu erwarten.

Kirgistan, das im vergangenen April mit Kurmanbek Bakijew den dritten Präsidenten seit der Unabhängigkeit stürzte, geht gerade seine ersten unsicheren Schritte als parlamentarische Demokratie. Die Protestbereitschaft ist hier größer als in den Nachbarstaaten, denn die Aufstände der letzten Jahre waren stets nachhaltiger als die Staatsmacht und haben tatsächlich Bewegung in die Politik gebracht. Auf wirksame Reformen der seit Januar arbeitenden neuen Regierung unter Premier Almasbek Atambajew warten die Kirgisen aber noch.

Doch wäre ein Dominoeffekt infolge der arabischen Revolten in Zentralasien wahrscheinlich, hätte er angesichts der Umbrüche in Kirgistan bereits wirken müssen. Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan aber leben weiterhin als autokratische Diktaturen fort, wenn auch in unterschiedlicher Abstufung, vom offeneren Kasachstan bis zum politisch nahezu hermetisch abgeriegelten Turkmenistan.

Bis auf den turkmenischen Präsidenten Kurbanguly Berdymuchamedow sind die Machthaber Naserbajew, Usbekistans Islam Karimow und Emomali Rachmon in Tadschikistan seit mindestens 15 Jahren im Amt. Die Länder rangieren in Sachen Pressefreiheit und Korruption seit Langem im hinteren Drittel der internationalen Rankings, Regimekritiker werden durch Mord, Schauprozesse oder lange Haftstrafen ausgeschaltet, die Clans der Präsidenten beherrschen auch die Wirtschaftswelt. Die Öl- und Gas-Milliarden Usbekistans, Kasachstans und Turkmenistans fließen in die Taschen der Eliten, kaum aber in Investitionen zur Diversifizierung der Wirtschaft oder den Aufbau tragfähiger Sozialsysteme.

Trotzdem haben die Proteste im Nahen Osten in Zentralasien keine Massen mobilisiert. Warum?

Zum einen sind die Menschen hier weniger politisiert, wie der usbekische Menschenrechtler Surat Ikramow bedauert: “Sie verstehen nicht, dass wirtschaftliche und soziale Probleme durch politische Reformen gelöst werden können.” Für den kasachischen Journalisten Sergej Duwanow ist das der Preis für 70 Jahre Sowjetherrschaft: “Die Leute haben verlernt, für ihr Schicksal zu kämpfen. Auch die Propaganda der heutigen Machthaber beruht darauf, den Leuten einzuimpfen, die da oben würden schon alles richtig entscheiden. Und die Leute glauben es.”

Die Medien, ein wichtiger Katalysator der Revolten im Nahen Osten, entwickeln in den zentralasiatischen Regimen weitaus weniger Eigendynamik. Über die Ereignisse in Tunesien und Ägypten oder über das brutale Vorgehen Gadhafis wird kaum oder gar nicht berichtet. Parallelen ziehen die offiziellen Medien ohnehin nicht, denn in ihrem Verständnis gibt es keine. Der Zugang zu unabhängigen Medien ist größtenteils zensiert, ein Sender wie Al Jazeera existiert für Zentralasien nicht und die Organisation einer Revolte über das Internet ist unwahrscheinlich, weil große Teile der Bevölkerung das Netz gar nicht nutzen.

Doch selbst unter gebildeten Bevölkerungsschichten mit Zugang zu unabhängigen Informationen sind die zentralasiatischen Diktatoren erstaunlich populär. Der kasachische Präsident Naserbajew würde Wahlen heute auch ohne Manipulationen gewinnen, ist Journalist Duwanow sicher. Und selbst in Turkmenistan ist man Präsident Berdymuchamedow dankbar, weil er das Land liberalisiert, wenn auch nur wirtschaftlich, und den Lebensstandard steigert.

Ein weiterer wichtiger Faktor ist, dass auch 20 Jahre nach der Unabhängigkeit die Suche nach der eigenen nationalen Identität in den Staaten Zentralasiens andauert – was sich die Machthaber zunutze machen. Waren die fünf Länder der Region zu Sowjetzeiten wirtschaftlich bis zur Abhängigkeit miteinander verzahnt – Kirgistan und Tadschikistan lieferten Wasser für den Baumwollanbau nach Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan und bezogen dafür Öl, Kohle, Gas und Strom – entzweit heute der Kampf um eben jene Ressourcen die Länder. Anstatt regionale Lösungen zu suchen, pochen Karimow oder Naserbajew auf Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von den unmittelbaren Nachbarn und profitieren vom entstehenden Patriotismus der eigenen Landsleute.

Zudem wissen die zentralasiatischen Despoten ihre Stellung mit einem starken Sicherheitsapparat zu verteidigen. In Usbekistan, wo sich die Bevölkerung einmal auflehnte und an der Brutalität des Regimes Karimow scheiterte, wirkt die Einschüchterung bis heute. 2005 hatte Karimow den Aufstand in Andischan im Fergana-Tal blutig niederschlagen lassen, mehrere Hundert Demonstranten starben. Aufgearbeitet wurde das Massaker nie, stattdessen schottete sich das Land politisch ab, ging umso rigider gegen Kritiker vor.

Laut Karimow handelte es sich bei den Demonstranten um islamische Fundamentalisten, für Menschenrechtler ein bloßer Vorwand. Obwohl der Kampf gegen religiösen Extremismus in den Ländern Zentralasiens als Staatsaufgabe gilt – und häufig als Argument missbraucht wird, um Regimekritiker auszuschalten – ist Islamismus hier, anders als in Ägypten, ein relativ junges Phänomen. Die Staaten sind säkular, stehen für einen liberalen Islam, und Fundamentalismus, welcher Couleur auch immer, hat kaum Rückhalt in der Bevölkerung.

Zwar erleben die radikalen Islamisten-Organisationen Islamische Bewegung Usbekistans und Hizb-ut-Tahrir nach den ethnischen Unruhen in Südkirgistan im vergangenen Jahr einen stärkeren Zulauf. Sie sollen im Fergana-Tal zwischen Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan geheime Ausbildungslager betreiben, um Kräfte gegen eine demokratische Entwicklung in Kirgistan und für die Errichtung eines zentralasiatischen Kalifats zu mobilisieren. Doch dass sich Tausende in Zentralasien über den Islam mit den Protestbewegungen im Nahen Osten solidarisieren, ist ein unwahrscheinliches Szenario.

Dass die Despoten in Zentralasien die Vorgänge in der arabischen Welt dennoch genau beobachten, zeigt das Beispiel Kasachstan. Und auch wenn die Leidensfähigkeit der Kasachen, Usbeken oder Turkmenen scheinbar noch nicht ausgereizt ist: “Früher oder später”, ist sich Journalist Duwanow sicher, “werden die Machthaber ihre Masken fallen lassen.” Dann, so hofft er, werde es auch in Zentralasien noch einmal zu gewaltigen politischen Umbrüchen kommen.