In der aktuellen Folge Shashlyk Mashlyk, dem Zentralasien-Podcast, wirdmen wir uns dem Umbruch in Kasachstan, den der Rücktritt von Nursultan Nasarbajew im März 2019 eingeläutet hat.
30 Jahre lang regierte er Kasachstan: Nursultan Nasarbajew. Am 19. März trat er überraschend als Präsident zurück – ein echter Umbruch in Kasachstan.
Welche Folgen das für Kasachstan hatte, ist Thema der ersten Episode von Shashlyk Mashlyk, dem Zentralasien-Podcast.
Nasarbajew tritt zurück – und nun?
Nasarbajew verkündete seinen überraschenden Rücktritt in einer TV-Ansprache. Noch während der Sendung ernannte er einen Nachfolger: Qassym-Schomart Toqajew. Der Karrierediplomat gilt als enger Vertrauter von Nasarbajew.
Der Rücktritt von Nasarbajew, vor allem aber der minutiös geplante Machttransfer an Qassym-Schomart Toqajew, hat großen Unmut in Kasachstan hervorgerufen – und Proteste, mit denen die Machthaber in Kasachstan so nicht gerechnet hatten.
Eine der ersten Entscheidungen Toqajews: die Umbennung der Hauptstadt Astana in Nur-Sultan. Es folgten: erste Demonstrationen. Wenige Tage später rief Toqajew Präsidentschaftswahlen für den 9. Juni aus.
Eine echte Protestwelle traten schließlich zwei Aktivisten am 21. April los. Während eines Marathons in Almaty plakatierten sie: »Vor der Wahrheit kannst du nicht davonlaufen.« Darunter der Hashtag »#IchhabedieWahl«. Noch am selben Tag wurden die beiden zu je 15 Tagen Haft verurteilt.
Was folgte war ein kreativer Protest, der die Reaktionen der Polizei immer absurder erschienen ließ. Menschen wurden dafür verhaftet, Banner mit Zitaten aus der Verfassung aufzuhängen. Studenten wurden festgenommen, weil sie sich mit weißen Schildern filmen ließen.
Auf Recherche in Arys: Kalbibi Baimishova, Mutter von sechs Kindern, vor ihrem zerstörten Haus.
Toqayev wird neuer Präsident – ein echter Umbruch in Kasachstan?
Transparenz der anderen Art: In Wahllokalen Almatys war für alle sichtbar, wie jemand abgestimmt hat. (Foto: Othmara Glas)
Die Wahl am 9. Juni gewann wie erwartet Toqajew, allerdings nur mit knapp 71 Prozent. Zum Vergleich: Nasarabejew hatte meist Werte von mehr als 90 Prozent.
Der als oppositionell geltende Amirschan Qosanow erhielt immerhin 16,3 Prozent der Stimmen. Wahlbeobachter stufen die Wahl trotzdem als „nicht demokratisch“ ein.
Nach den Wahlen ebbten die Proteste in Kasachstan nicht ab und Neu-Präsident Toqayev hatte schnell neu aufflackernde Protest-Feuer zu löschen.
Die Proteste gehen weiter
Die Präsenz von Sicherheitskräften in der Öffentlichkeit hat – wie hier im Sommer in Almaty – in diesem Jahr in Kasachstan deutlich zugenommen (Foto: Edda Schlager)
Bis jetzt im November 2019 sind die Proteste in Kasachstan nicht abgeflaut. Im Gegenteil, es gibt immer wieder neue Themen, die die Menschen auf die Straße treiben. Eines davon – China.
Auch das markiert den Umbruch in Kasachstan: Die Präsenz der Sicherheitsbehörden hat zugenommen, hier bei einer Veranstaltung von Oyan Qazqstan in Almaty
Machtkampf zweier Präsidenten
Trotz seines Rücktritts ist Nasarbajew als „Elbasy“, zu deutsch „Führer der Nation“ noch überall präsent (Foto: Edda Schlager)
Ex-Präsident Nursultan Nasarbajew ist offiziell zurückgetreten. Ist das der Umbruch in Kasachstan, den viele erwartet haben? Tatsächlich sind Nasarbajew und seine Familie nach wie vor an der Macht. Nasarbajew hat sich wichtige Posten mit Einfluss gesichert und mischt sich weiterhin aktiv in die Politik ein. Toqayev hat das Nachsehen und bleibt profillos.
Wie es nach diesem Umbruch in Kasachstan weitergeht, ist völlig offen. Die Proteste haben nie das Ausmass von wirklichen Massenprotesten erreicht, wie beispielsweise in Hongkong, im Iran oder in Tschechien.
Möglicherweise gewöhnen sich nun beide Seiten – die Regierung und die Aktivisten – an eine Politik der kleinen Nadelstiche, die vielleicht auf längere Sicht einige Zugeständnisse erreichen kann. Dass die Eliten in Kasachstan ihre Macht nicht freiwillig abgeben, darf allerdings auch als gesichert gelten.
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Und hier, der Bequemlichkeit halber schon mal die aktuelle Folge direkt zum Reinhören.
