Vor einem Jahr am 7. April wurde in Kirgistan Ex-Präsident Kurmanbek Bakijew gestürzt. Danach stand das Land am Rande eines Bürgerkriegs, blutiger Höhepunkt im Juni – die Pogrome gegen die usbekische Minderheit. Obwohl sich die politische Lage seitdem stabilisiert hat, herrschen im Süden nach wie vor Willkür und Gewalt. Die neue Regierung hat die Ereignisse aus dem vergangenen Jahr bisher kaum aufgearbeitet. Der anhaltenden Diskriminierung der Usbeken sieht sie tatenlos zu.
Erst gestern ist Bakhromjon nach Hause zurückgekehrt. Zehn Tage lang hatte sich der 58 Jahre alte Usbeke, der eigentlich einen anderen Namen trägt, bei Freunden und Verwandten versteckt. Doch wie lange er bleiben kann, weiß er nicht. Eben haben die Nachbarn berichtet, auf der anderen Straßenseite stünden mehrere kirgisische Polizisten in Zivil. “Wir lassen ihn jetzt auf keinen Fall auf die Straße”, sagt Bakhromjons Frau Fatima.
Seit Monaten verschwinden im südkirgisischen Osch usbekische Männer. Sie werden von Kirgisen von der Straße weg mit Autos verschleppt, zu jeder Tageszeit. Manche von ihnen tauchen Tage später wieder auf, gezeichnet von Misshandlungen. Oft kommen sie erst frei, wenn Familienmitglieder sie gegen Zahlung von einigen Hundert Dollar bei den örtlichen Polizeibehörden ausgelöst haben.
Bakhromjon und seine Familie fürchten, ihm könne das Gleiche passieren. Er habe für das UN-Flüchtlingswerk in seinem Wohngebiet Hilfsgüter verteilt, erzählt er. “Deshalb meinen sie, bei mir sei etwas zu holen.”
Die Familie hegt wie die meisten Usbeken in Kirgistan ein tiefes Misstrauen gegen die Behörden, in denen nahezu ausschließlich Kirgisen arbeiten. Denn noch sind die traumatischen Erlebnisse vom Juni vergangenen Jahres nicht verarbeitet. Kirgisische Banden überfielen damals unterstützt von nationalen Sicherheitskräften usbekische Wohnviertel in Osch, zündeten Häuser an, plünderten, ermordeten die Bewohner.
Bakhromjons Hof, in dem seine Frau und die drei Kinder, der Bruder und dessen Familie sowie die über 80 Jahre alten Eltern wohnen, brannte nahezu vollständig aus. Wie mehr als 300.000 andere Usbeken rettete sich die Familie in ein Flüchtlingslager an der nur zehn Kilometer entfernten Grenze zu Usbekistan.
Offiziell starben im Juni vergangenen Jahres 426 Menschen, doch das UN-Flüchtlingswerk UNHCR geht von mehr als 2000 Toten aus: “Viele Opfer wurden nach muslimischem Brauch schnellstmöglich begraben und nicht registriert,” sagt Natalja Prokopchuk vom kirgisischen UNHCR-Büro. Fast 4000 Häuser in Osch und im benachbarten Jalalabad wurden teilweise oder ganz zerstört. Der größte Teil von ihnen gehörte Usbeken.
Mittlerweile hat sich die Lage in Kirgistan stabilisiert. Die Interimsregierung unter Präsidentin Rosa Otunbajewa, die nach dem Sturz von Präsident Kurmanbek Bakijew am 7. April 2010 die Geschäfte übernommen hatte, den Ausschreitungen im Juni jedoch hilflos gegenüber stand, ist nach Parlamentswahlen im Oktober von einer legitimen Regierung abgelöst worden. Die ist seit Januar 2011 im Amt, Otunbajewa nach wie vor Präsidentin, bis zu den Wahlen im November dieses Jahres. Dann wird ein neuer Präsident gewählt.
Obwohl die kirgisische Regierung beteuert, die Lage im Süden des Landes unter Kontrolle zu haben, fühlen sich die Usbeken nicht mehr sicher und der Willkür der örtlichen Behörden hilflos ausgeliefert. Denn anstatt die Ereignisse des vergangenen Jahres aufzuklären, würden die Gräueltaten der Kirgisen vertuscht, sagt Ravshan Gapirov, prominenter Menschenrechtler und Jurist. Er ist einer der wenigen Usbeken, die den Mut haben, sich offen und unter eigenem Namen zu äußern. “Ermittlungen werden verschleppt, Beweise gefälscht und Geständnisse von Usbeken mit Gewalt erzwungen.”
“Die neue Regierung ist hier im Süden völlig machtlos, Otunbajewa lediglich eine Marionette. Die örtlichen Behörden agieren eigenständig und unbeeindruckt von den Gesetzen in Kirgistan”, sagt Gapirov. Möglich sei dies durch Korruption und Clanwirtschaft, von denen die Regierungsorgane nach wie vor durchdrungen seien. “80 Prozent der Abgeordneten im neuen Parlament saßen schon unter Bakijew dort.” Gapirov ist sich sicher: “Weder die Regierung in Bischkek, noch die örtlichen Behörden haben ein Interesse daran, die wahren Schuldigen zu finden und zu bestrafen.” Denn würde tatsächlich herauskommen, dass damals im Juni mehr Kirgisen zu Tätern wurden, würde die Regierung im Süden noch mehr an Rückhalt verlieren.
Tatsächlich gibt es bisher keine offiziellen Zahlen, wie viele der Übergriffe und Rechtsverstöße im vergangenen Jahr von Kirgisen, wie viele von Usbeken begangen und wie viele bisher juristisch geahndet wurden. Die internationale Kommission zur Untersuchung der Ereignisse vom Juni hat ihre Ergebnisse im Februar der kirgisischen Regierung vorgelegt. Veröffentlicht wurden sie bisher nicht. Angeblich seien Verzögerungen bei der Übersetzung der Grund, doch Gapirov mutmaßt, dass die Regierung die Ergebnisse aus Angst zurückhält, um anlässlich des Jahrestages der Aprilrevolution nicht neue Ausschreitungen zu provozieren.
Dass das Konfliktpotenzial in Kirgistan längst nicht beseitigt ist, davon ist auch der usbekische Journalist Islam Kadyrjanow überzeugt. Seinen echten Namen schützt er ebenfalls. “Machtkämpfe zwischen verschiedenen kirgisischen Interessengruppen waren es, die die ethnischen Spannungen im vergangenen Jahr zum Ausbruch gebracht haben. Einige lokale usbekische Machthaber haben den Fehler begangen, die instabile Situation nach dem Sturz von Bakijew für sich nutzen zu wollen. Mit der Gewalt der Kirgisen, die sich dann gegen die Usbeken wandte, hatten sie nicht gerechtet.” Doch diese internen Machtkämpfe unter den Kirgisen schwelen seiner Meinung nach noch immer, und sie würden Kirgistan an einer echten Demokratisierung hindern.
Die Hoffnungen, die sie in die neue Regierung gesetzt hatten, sehen jetzt viele Bürger enttäuscht. Zwar hat sich das Land zur parlamentarischen Demokratie erklärt, die Befugnisse des Präsidenten eingeschränkt und die des Parlaments erweitert. Doch die erste kirgisische Koalitionsregierung aus drei Regierungsparteien stand schon mehrfach vor dem Aus.
Die für das Land so entscheidenden wirtschaftlichen Reformen gehen nur schleppend voran, die Inflation liegt bei zehn Prozent, die Lebensmittelpreise steigen. Schon in den Tagen vor dem 7. April kam es in Bischkek zu mehreren Demonstrationen. Dass die Kirgisen auch am Jahrestag selbst auf die Straße gehen werden, gilt als sicher.
Viele Usbeken in Osch dagegen haben sich innerlich von ihrer Heimat verabschiedet. “Verstehen Sie das nicht falsch, wir wollen nicht weg”, sagt Journalist Kadyrjanow, “aber unter diesen Umständen haben wir hier keine Perspektive mehr”. Zu maßlos würden die Kirgisen ihre Machtposition gegenüber der usbekischen Minderheit ausnutzen. Wie viele seiner Landsleute will Kadyrjanow das Land verlassen, der Zukunft seiner eigenen Kinder wegen.
